Das Smartphone ist heute allgegenwärtig. Kaum zu glauben, dass das iPhone als Urvater des Smartphone erst dieses Jahr 10-jähriges Jubiläum feiert. Das Smartphone ist nicht nur bei vielen Menschen aus der privaten Lebensführung nicht mehr wegzudenken, sondern hat auch das Internetverhalten verändert. Gleichgültig, ob eine Busverbindung gesucht wird, der Kontostand abgefragt oder E-Mails gecheckt werden. Das Smartphone …weiterlesen
Archiv für Mai 2017
Zur sekundären Darlegungslast beim Filesharing
Wer als Anschlussinhaber wegen eines Rechtsverstoßes beim sog. Filesharing in Anspruch nehmen wird, der genügt der ihn treffenden sekundären Darlegungslast bereits dann, wenn er dazu vorträgt, ob und gegebenenfalls welche anderen Personen den Anschluss selbständig nutzen konnten. Dies hat das Amtsgericht Bochum in seinem Urteil vom 21.02.2017 (65 C 168/16) entschieden.weiterlesen
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei grober Beleidigung des Arbeitgebers gerechtfertigt
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz: „Wer schlägt und stiehlt der fliegt“. Nach einer Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 24. Januar 2017 (3 Sa 244/16) kann dieser Grundsatz dahingehend erweitert wird, dass auch derjenige fliegt, der den Chef grob beleidigt, sich nicht entschuldigt und sich auch im Kündigungsrechtsstreit uneinsichtig zeigt.weiterlesen
Maklervertrag als Haustürgeschäft?
Maklers Mühe ist oft umsonst. Dieser bekannte Spruch aus der Juristenausbildung meint an sich, dass der Makler nur dann Anspruch auf Provision hat, wenn er durch seine Vermittlung oder seinen Nachweis ein Vertrag zustande kommt. Kommt kein Vertrag zustande, dann war seine Mühe umsonst. Dies ist Maklern wie Kunden gleichermaßen bekannt. Was allerdings oft unbekannt …weiterlesen
Nottestament (Drei-Zeugen-Testament) nur ausnahmsweise wirksam, wenn die Errichtung eines notariellen Testaments nicht möglich war
Ist der Erblasser nicht mehr in der Lage ein handschriftliches Testament zu verfassen, dann muss er vorrangig ein notarielles Testament errichten. Ein Nottestament vor drei Zeugen ist nur dann wirksam, wenn die Errichtung eines notariellen Testaments (nachweislich) nicht mehr möglich war (OLG Hamm, Beschluss vom 10.02.2017 – 15 B 587/15).weiterlesen