Das Arbeitszeugnis ist ein zentrales Dokument im beruflichen Werdegang eines Arbeitnehmers. Umso wichtiger ist die Frage, welches Datum ein Zeugnis tragen muss oder tragen darf. Streitigkeiten entstehen regelmäßig dann, wenn das Zeugnis ein späteres Ausstellungsdatum trägt als das Datum der tatsächlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die jüngere Rechtsprechung – insbesondere das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom …weiterlesen
Unwirksame Preisanpassungsklauseln bei Amazon Prime – was das Urteil des OLG Düsseldorf für Verbraucher und Anbieter bedeutet
Abonnements für digitale Dienste gehören längst zum Alltag: Musik- und Videostreaming, Cloud-Speicher, Liefer-Flatrates. Auch der Dienst „Amazon Prime“ basiert auf einem solchen Dauerschuldverhältnis. Im Jahr 2022 erhöhte Amazon die Mitgliedsgebühren für Prime deutlich, gestützt auf eine Preisanpassungsklausel in den Teilnahmebedingungen. Mit Urteil vom 30.10.2025 (Az. I-20 U 19/25) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf diese Klausel nun für unwirksam erklärt. …weiterlesen
Wie lange darf die Probezeit bei befristeten Arbeitsverträgen sein? – Aktuelle Rechtsprechung des BAG
Die Vereinbarung einer Probezeit ist im deutschen Arbeitsrecht ein gängiges Instrument, um Arbeitgebern wie Arbeitnehmern die Möglichkeit zu geben, die Zusammenarbeit innerhalb eines verkürzten Kündigungszeitraums zu erproben. Bei befristeten Arbeitsverträgen gilt jedoch ein strengerer rechtlicher Maßstab: Die Probezeit darf nicht unangemessen lang sein und muss im Verhältnis zur Dauer der Befristung sowie zur Art der …weiterlesen
Hat das Einwurfeinschreiben ausgedient? – Warum Arbeitgeber sich nicht mehr auf das klassische Einwurfeinschreiben verlassen sollten
In arbeitsrechtlichen Fristsachen – insbesondere bei der Zustellung einer Kündigung – spielt der Zugang der Erklärung eine zentrale Rolle. Die Frage lautet stets: Wie kann der Arbeitgeber im Streitfall beweisen, dass das Schreiben tatsächlich beim Arbeitnehmer eingegangen ist? Viele Arbeitgeber greifen hierfür zum Einwurfeinschreiben der Deutschen Post – denn es ist kostengünstig, schnell und wirkt …weiterlesen
Muss der Verkäufer einer Immobilie für falsche Maklerangaben einstehen?
Verkauft eine Privatperson eine gebrauchte Immobilie, finden sich im notariellen Kaufvertrag regelmäßig weitreichende Ausschluss- bzw. Begrenzungsklauseln zur Haftung für Mängel. In der Praxis wirft dies die Frage auf, inwieweit der Verkäufer gleichwohl für unzutreffende Angaben im Maklerexposé oder für unterlassene Hinweise zu wesentlichen Umständen (z. B. baurechtliche Genehmigungslage) haftet. Der nachfolgende Beitrag ordnet die Rechtslage ein, …weiterlesen
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