Herr Müller, ein kleiner Unternehmer aus Bayern, benötigt dringend einen Handelsregisterauszug. Nach einer kurzen Suche stößt er auf die Webseite handelsregisterportal.online. Dort wird ihm ein offizieller Auszug für 4,90 € angeboten – ein seriös wirkender Preis. Er gibt seine Daten ein, klickt auf „Jetzt bezahlen“ und glaubt, die Sache sei erledigt. Doch Wochen später erhält …weiterlesen
Wann sind Klagen gegen Rückforderungen von Corona-Hilfen erfolgreich?
Die Corona-Pandemie brachte eine Welle staatlicher Unterstützungsprogramme (Soforthilfe, Überbrückungshilfen, Neustarthilfen). Jahre später sehen sich viele Empfängerinnen und Empfänger mit Widerrufs- und Rückforderungsbescheiden konfrontiert. Dieser Beitrag zeigt kompakt, wann Klagen gegen solche Bescheide Aussicht auf Erfolg haben, welche Argumente Gerichte überzeugen und warum sich eine auffällige Länderdivergenz – insbesondere zugunsten von NRW/Baden-Württemberg und zulasten Bayerns – …weiterlesen
Wann ist die widerrufliche Übertragung einer Zusatzfunktion eine unwiderrufliche Beförderung?
Im Arbeitsrecht gibt es häufig Zusatzfunktionen: Ein Arbeitnehmer wird zusätzlich zu seiner bisherigen Tätigkeit mit neuen Aufgaben betraut – etwa als „Teamleiter/in“, „Supervisor“, „Qualitätsbeauftragte/r“ etc. Häufig wird eine solche Zusatzfunktion mit einer Widerrufsklausel versehen – der Arbeitgeber behält sich vor, diese Zusatzfunktion oder Funktionserfüllung zurückzunehmen. Doch wann handelt es sich nicht bloß um eine Zusatzfunktion …weiterlesen
Vorsicht Falle – Betrüger locken mit angeblichen Porsche-Leasingsrückläufern
Robert (Name geändert) ist Ende fünfzig, erfolgreicher Unternehmer, und will sich endlich einen lang gehegten Traum erfüllen: einen Porsche. Mitten in seiner Midlife-Crisis erreicht ihn eine scheinbar offizielle E-Mail der Porsche AG. Darin wird ein „Sonderposten Leasingsrückläufer“ mit 30 % Preisnachlass angepriesen – limitiert und exklusiv. Robert bleibt zunächst vorsichtig und ruft die in der E-Mail …weiterlesen
Kann ein Testament mit Vermächtnissen so „ausgehöhlt“ werden, dass Erben weniger erhalten als den Pflichtteil?
Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Ein Erblasser setzt seine Ehefrau und seinen Sohn jeweils zu gleichen Teilen als Erben ein. Zugleich ordnet er mehrere sehr werthaltige Vermächtnisse zugunsten Dritter an. Betrachtet man den Nachlass nach Abzug dieser Vermächtnisse, bleibt so wenig übrig, dass die Erbteile der Ehefrau und des Sohnes jeweils unter ihrem gesetzlichen …weiterlesen
