Einstellungsbetrug ist ein Albtraum für jeden Arbeitgeber. Davon spricht man, wenn ein Bewerber im Rahmen seiner Bewerbung vorgibt über Kenntnisse und Fähigkeiten zu verfügen, die er in Wahrheit gar nicht besitzt. In derartigen Fällen zieht der Arbeitgeber regelmäßig die Reißleine durch eine zeitnahe Probezeitkündigung. Dass er dann allerdings selbst vor Gericht landet, weil ihm der Arbeitnehmer untersagen …weiterlesen

Zwei Juristen haben bekanntlich drei Meinungen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass sich die Gerichte auch nicht einig darüber sind, ob im Zusammenhang mit einer Massenentlassungsanzeige Leiharbeitnehmer zu den im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmern zählen oder nicht. Diese Frage muss nun letztverbindlich der EuGH erklären, weil das BAG mit Beschluss vom 16.11.2017 (2 AZR 90/17 (A)) diesen …weiterlesen

Bei befristeten Arbeitsverträgen kommt es oft zum Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, jedenfalls dann, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht fortsetzen möchte, ob die Befristung wirksam ist. Im Rahmen einer sog. Befristungskontrollklage kann dann die Befristung einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung unterzogen werden. Das BAG hat nun mit Urteil vom 13.12.2017 (7 AZR 369/16) aufgrund einer Befristungskontrollklage …weiterlesen

Nicht selten landen befristete Arbeitsverhältnisse vor Gericht, insbesondere dann, wenn die Befristung zunächst immer wieder aufs Neue verlängert wird bis irgendwann der Arbeitgeber zu keiner weiteren Befristung mehr bereit ist. Arbeitnehmer argumentieren dann gerne damit, dass entweder schon kein Sachgrund für eine Befristung vorgelegen sei oder aber jedenfalls es sich um eine unzulässige Kettenbefristung gehandelt habe. …weiterlesen

Aus Arbeitgebersicht sind Ärzte ziemlich „schmerzfrei“, wenn es darum geht Arbeitnehmern Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auszustellen. Dagegen ist meistens, aufgrund der ärztlichen Schweigepflicht, arbeitsrechtlich „kein Kraut gewachsen. Besonders misslich für den Arbeitgeber ist aber dann, wenn er nicht nur den Verdacht hat, dass der Arbeitnehmer simuliert, sondern die Krankschreibung auch noch dazu benutzt seine Arbeitskraft anderweitig zu verwenden. …weiterlesen