Wer wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder Urheberrechtsverstoßes in Anspruch genommen wird, ist oft geneigt, sich damit zu verteidigen, dass ihn kein Verschulden treffe. Eine solche Verteidigungsstrategie ist aber meist nicht von Erfolg gekrönt, denn bei Unterlassungsansprüchen kommt es grundsätzlich auf ein Verschulden nicht an und bei Schadenersatzansprüchen sind die Anforderungen an den Beklagtenvortrag dazu, dass ihn kein …weiterlesen

Das Einbinden fremder Videos, die beispielsweise auf der Videoplattform YouTube veröffentlicht worden sind, in die eigene Internetseite erfordert lediglich einige Mausklicks. Rechtlich war dies bislang auch völlig unproblematisch, weil die Rechtsprechung davon ausgegangen war, dass im sog. Framing kein öffentliches zugänglich machen im Sinne von § 19 a Urhebergesetz zu sehen sei. Ein aktuelles Urteil …weiterlesen

Nachdem wir in letzter Zeit immer wieder über Gerichtsentscheidungen berichtet haben, in denen die Abmahnindustrie bei der gerichtlichen Verfolgung in Filesharingfällen unterlegen war, berichten wir heute von einem Urteil des Amtsgerichts München, in dem diesmal ein Abgemahnter unterlegen ist. Die Beklagte Münchnerin war Inhaberin eines Internetanschlusses der nicht nur von ihr, sondern auch von ihrem Ehemann und …weiterlesen

Am 11.06.2015 hat der BGH (I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14) in drei Revisionsverfahren die Rechtsposition der Abmahnindustrie gestärkt und die Revisionen von drei Anschlussinhabern, die bereits zuvor vom OLG Köln zur Zahlung von Schadenersatz und Übernahme der Abmahnkosten verurteilt worden waren, zurückgewiesen. Dies deshalb, weil in allen 3 Fällen eine Verantwortlichkeit …weiterlesen

Wer vor Gericht verklagt wird, weil er ein illegales Filesharing begangen hat und die Abmahnung nicht bereits damit eliminieren kann, dass aufgrund der sekundären Darlegungs- und Beweislast es dem Kläger nicht möglich ist zur Überzeugung des Gerichts vorzutragen, dass auch der Abgemahnte die Rechtsetzung begangen hat, kann auch auf die Rechtsfolgenseite sich noch erfolgreich zur Wehr setzen. Dies jedenfalls …weiterlesen