Die Rückforderung von Corona-Soforthilfen stellt viele Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen – oft Jahre nach dem Erhalt der Hilfen. Nach dem Ende der Pandemie prüfen Bund und Länder systematisch, ob die gewährten Zuschüsse tatsächlich für einen coronabedingten Liquiditätsengpass benötigt wurden. Das Ergebnis: Viele Unternehmer sollen teilweise oder vollständig erstatten. Doch nicht jede Rückforderung …weiterlesen

Die Bundeswehr ist nicht nur eine Berufsarmee, sondern auch eine Wertegemeinschaft mit klaren rechtlichen und ethischen Pflichten. Einer dieser Grundpfeiler ist die Kameradschaftspflicht, die in § 12 Soldatengesetz (SG) verankert ist. Verstöße gegen diese Pflicht können selbst im privaten Bereich disziplinarische Konsequenzen nach sich ziehen – wie ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eindrucksvoll zeigt.weiterlesen

Während der Corona-Pandemie waren die Soforthilfen des Freistaats Bayern ein zentrales Instrument zur wirtschaftlichen Überbrückung für Solo-Selbstständige, kleine Unternehmen und Freiberufler. Nun, mehrere Jahre nach Auszahlung, sehen sich viele Empfänger mit Rückforderungsbescheiden konfrontiert – oft unter Verweis auf eine vermeintliche „Überkompensation“. Doch in vielen Fällen besteht ein Anspruch auf einen vollständigen oder teilweisen Erlass der …weiterlesen

Der Klimawandel und die Notwendigkeit, erneuerbare Energien auszubauen, stellen auch den Denkmalschutz vor neue Herausforderungen. Die Frage, inwieweit Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden zulässig sind, wurde jüngst durch das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in zwei Grundsatzentscheidungen geklärt (Urteile vom 27.11.2024, Az. 10 A 2281/23 und 10 A 1477/23). Diese Urteile setzen wichtige Leitlinien für die Abwägung …weiterlesen

Anna Müller (Name geändert) führt als Soloselbstständige ein kleines Grafikdesign-Studio in München. Während der Corona-Pandemie stand sie plötzlich vor dem wirtschaftlichen Ruin: Aufträge brachen weg, doch die Miete für ihr Büro und andere laufende Kosten mussten weiterbezahlt werden. Um diese Belastungen zu stemmen, beantragte sie im Frühjahr 2020 die Corona-Soforthilfe in Bayern, die ihr schnell …weiterlesen