Mit der Künstlersozialabgabe wird die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung selbständiger Künstler usw. mitfinanziert. Sie beträgt derzeit 5,2 %. Die Abgabe ist von Unternehmen, wie z. B. Theater, Verlagen, Galerien oder auch Werbeagenturen zu bezahlen. Ebenso gilt die Abgabepflicht für alle Unternehmer, die regelmäßig Aufträge für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Layouts, Anzeigen, Prospekte, Kataloge, Verpackungen oder Webdesign an …weiterlesen
Schenkung mit Einräumung eines Wohnrechts und Pflichtteilsergänzungsanspruch
Erbrecht kann kompliziert sein. Dies verdeutlicht ein Urteil des OLG München vom 14.07.2016 (23 U 363/16) bei dem die Richter ein Grundurteil des Landgerichts München II aufgehoben und den zuvor mit der Angelegenheit befassten Richtern grundlegend erbrechtliche Sachkompetenz abgesprochen haben.weiterlesen
Freigiebige Zuwendungen unter Ehegatten kann Schenkungssteuer auslösen
Bei der Einkommensteuer können Ehegatten wählen, ob sie einzeln oder gemeinsam veranlagt werden. Hierdurch kann leicht der (falsche) Eindruck entstehen, die Ehe würde steuerrechtlich als Einheit behandelt werden. Mein ist nicht Dein (jedenfalls nicht schenkungssteuerrechtlich) Dies ist aber ein Trugschluss, der Ehegatten teuer zu stehen kommen kann, wenn unbedacht Vermögen von einem Ehegatten auf den anderen …weiterlesen
Kürzung einer betrieblichen Witwenrente wegen Altersunterschied
Zahlt der Betrieb einem Arbeitnehmer eine Betriebsrente, dann wird hierdurch regelmäßig nicht nur der Arbeitnehmer selbst, sondern auch seine Witwe bzw. der Witwer begünstigt. Gerade dann, wenn Ehepartner nicht annähernd gleich alt sind, sondern ein deutlicher Altersunterschied besteht, dann kann dies eine nicht unerhebliche finanzielle Belastung für den Arbeitgeber bedeuten. Deshalb sehen betriebliche Pensionsordnungen oft vor, dass …weiterlesen
Keine Anwendung der Auslegungsregelung des § 2069 BGB auf entfernte Verwandte
Werden Testamente nicht regelmäßig aktualisiert, dann kann es vorkommen, dass diejenigen Personen, die der Erblasser bedacht hat zum Zeitpunkt des Eintritts des Erbfalls nicht mehr vorhanden sind, weil sie bereits selbst vorverstorben sind. Enthält für derartige Fälle das Testament nicht selbst Regelungen dazu, was in diesem Fall gelten soll, insbesondere die Einsetzung von Ersatzerben, dann …weiterlesen
