Die Nutzung sozialer Medien durch Arbeitnehmer wirft zunehmend arbeitsrechtliche Fragen auf, insbesondere wenn private Beiträge Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis haben. Ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 7. Oktober 2024 (Az.: 59 Ca 8733/24 und 59 Ca 11420/24) beleuchtet die Grenzen der Meinungsfreiheit im Kontext privater Facebook-Gruppen und deren Einfluss auf das Arbeitsverhältnis.weiterlesen

Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist ein zentrales Element des deutschen Arbeitsrechts, geregelt im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Arbeitnehmern bei unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit bis zu sechs Wochen lang das volle Gehalt weiterzuzahlen. Doch unter bestimmten Umständen kann der Arbeitgeber die bereits geleistete Entgeltfortzahlung zurückfordern.weiterlesen

Die Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung stellt für viele Arbeitnehmer einen bedeutenden Bestandteil ihrer Vergütung dar. Die Möglichkeit des Arbeitgebers, diese Überlassung zu widerrufen, ist jedoch an strenge rechtliche Voraussetzungen geknüpft. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat in seinem Urteil vom 23. Januar 2024 (Az. 6 Sa 1030/23) die Anforderungen an solche Widerrufsklauseln präzisiert.weiterlesen

Wer möchte, dass ein Schreiben mit Erklärungsgehalt zugeht und im Streitfall der Zugang nachgewiesen werden kann, der verwendet in der Praxis, beispielsweise bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, oft ein sog. Einwurfeinschreiben. Im Gegensatz zum Einschreiben/Rückschein, dass auf bereits daran scheitert, dass es nicht abgeholt wird, wird hier das Schreiben durch den Postzusteller in den Briefkasten …weiterlesen

Der Fall einer Schweizer Uhrenfirma, die von ihren Mitarbeitern verlangt, dass sie beim Gang zur Toilette ausstempeln, sorgt derzeit für Aufmerksamkeit – und auch für eine Debatte über Arbeitnehmerrechte. In der Schweiz entschied das Kantonsgericht Neuenburg zugunsten des Arbeitgebers: Toilettengänge sind als Pausenzeit zu werten und müssen entsprechend ausgestempelt werden. Diese Praxis wird durch die …weiterlesen