Der Online-Handel hat in den letzten Jahren einen beachtlichen Aufschwung erlebt. Mit der Zunahme des E-Commerce sind jedoch auch rechtliche Fragen aufgetaucht, insbesondere im Bereich des Widerrufsrechts. Ein besonders bemerkenswertes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) betrifft den Kauf von Teakbäumen als Geldanlage über das Internet. Das Urteil vom 15. Mai 2024 (Az. VIII ZR 226/22) verdeutlicht, …weiterlesen
Verbraucher können bei einem Onlinekauf in der Schweiz in Deutschland klagen
Wer Online kauft, der achtet meist nicht darauf, ob der Händler seinen Sitz in Deutschland hat. Dies kann allerdings dann problematisch werden, wenn es wegen des Kaufs zu einem Rechtsstreit kommt und sich dann der Händler darauf beruft, eine in Deutschland eingereichte Klage sei mangels internationaler Zuständigkeit unzulässig. Genauso ging es einer Dame aus Hamburg, …weiterlesen
Zur Beweislast bei der Fehlerhaftigkeit einer Montageanleitung
Kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche können grundsätzlich nicht nur geltend gemacht werden, wenn ein Sachmangel vorliegt, sondern auch eine fehlerhafte Montageanleitung kann nach § 434 Abs. 2 S. 2 BGB zu Gewährleistungsansprüchen führen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth (10 O 1453/22) hat in seinem Urteil vom 08.12.2022 entschieden, dass eine solche Fehlerhaftigkeit auch dann verneint werden kann, wenn einem der …weiterlesen
Verkäufer muss auch beim Online-Kauf zum vereinbarten Kaufpreis Rolex-Uhr liefern
Pacta sunt servanda, d. h. Verträge sind einzuhalten. Dieser Grundsatz gilt nicht nur im analogen Leben, sondern auch bei Online abgeschlossenen Kaufverträgen. Diese Erfahrung musste eine Uhrenhändlerin aus Köln machen, die über Internetseite eine Uhr der Marke Rolex verkauft, dann aber zu dem vertraglich vereinbarten Kaufpreis nicht geliefert, sondern kurzerhand den Vertrag „storniert“ und die …weiterlesen
Streit um versteckte Mängel beim Hauskauf
Wird eine gebrauchte Immobilie verkauft, dann ist in den notariellen Kaufverträgen standardmäßig geregelt, dass eine Haftung für Sachmängel ausgeschlossen ist. Eine solche Regelung gilt allerdings nicht für versteckte Mängel, die dem Verkäufer bekannt waren. Auf diese muss er den Käufer, trotz einem entsprechenden Gewährleistungsausschluss, hinweisen. Sonst kann der Käufer Schadenersatz verlangen. Der Teufel steckt aber …weiterlesen
