Während lange Zeit die Abmahnindustrie sich beim Filesharing darauf beschränkt hat nur diejenigen Anschlussinhaber abzukassieren, die sich außergerichtlich nicht richtig zur Wehr gesetzt haben, wird nunmehr verstärkt versucht auch an das Geld der Wehrhaften zu gelangen, indem massenhaft Klagen gegen Anschlussinhaber auf Übernahme von Abmahngebühren und Schadenersatz bei unterschiedlichsten Gerichten eingereicht werden. Eine Zeit lang …weiterlesen
Anschlussinhaber genügt bei der Benennung eines ernsthaft in Betracht kommenden Täters der sekundären Darlegungs- und Beweislast
Wer als Anschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzung beim sog. Filesharing in Anspruch genommen wird, der trägt nach der Rechtsprechung die sog. sekundäre Darlegungs- und Beweislast. Welche Anforderungen daran zu stellen sind, wird von unterschiedlichen Gerichten immer wieder unterschiedlich beurteilt. Das LG Bochum hat in seinem Urteil vom 07.09.2017 (I-8 S 17/17) es als ausreichend angesehen, dass die beklagte …weiterlesen
Eltern müssen im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast beim Filesharing Namen des für die Urheberrechtsverletzung verantwortlichen Kindes benennen
Werden die Inhaber eines Internetanschlusses wegen Urheberrechtsverletzung beim sog. Filesharing in Anspruch genommen, dann setzt eine erfolgreiche Rechtsverteidigung, wenn sie den Rechtsverstoß nicht selbst begangen haben, stets voraus, dass sie ausreichend ihrer sekundären Darlegungs- und Beweislast entsprochen haben. Hat ein volljähriges Kind, das im Haushalt der Eltern lebt, die Urheberrechtsverletzung gegenüber den Eltern eingeräumt, dann …weiterlesen
Zur sekundären Darlegungslast beim Filesharing
Wer als Anschlussinhaber wegen eines Rechtsverstoßes beim sog. Filesharing in Anspruch nehmen wird, der genügt der ihn treffenden sekundären Darlegungslast bereits dann, wenn er dazu vorträgt, ob und gegebenenfalls welche anderen Personen den Anschluss selbständig nutzen konnten. Dies hat das Amtsgericht Bochum in seinem Urteil vom 21.02.2017 (65 C 168/16) entschieden.weiterlesen
Zum gerichtlichen Kostenerstattungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzungen beim Filesharing nach § 91 ZPO
Wir haben an dieser Stelle bereits oft über die teilweise recht unterschiedliche Rechtsprechung bei (vermeintlichen) Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing berichtet. Auch, wenn augenblicklich das Thema auf den ersten Blick „ausgekaut“ aussieht, weil aufgrund der Vorlage des Landgerichts München I zum EuGH zunächst von vielen Gerichten dessen Entscheidung abgewartet wird, beschäftigen wir uns heute mit der Frage …weiterlesen
