Am 29.10.2018 hatten wir an dieser Stelle darüber berichtet, dass uns eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorliegt, in der für die in Memmingen ansässige Firma arte fiori® e.K. die Verwendung einer alten Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist im Rahmen einer Widerrufsbelehrung abgemahnt wird. Nun liegt uns eine erneute Abmahnung von FAREDS vor, in …weiterlesen
Grundsätzlich gilt auch bei Arzneimitteln das gesetzliche Widerrufsrecht
Online einzukaufen ist sehr komfortabel. Gleichgültig, was Sie suchen. Ein paar Mausklicks und schon haben Sie nahezu alles, was das Herz begehrt, auf dem Bildschirm und oft schon am nächsten Tag zu Hause. Besser geht es eigentlich kaum. Oder doch, im Gegensatz zum stationären Handel räumt Ihnen der Gesetzgeber als Verbraucher bei Amazon und Co.auch …weiterlesen
Deutsche Umwelthilfe e.V. mahnt wieder Verstöße gegen § 16 a EnEV ab
Während nach dem Inkrafttreten der EnEV ab Mai 2014 die Deutsche Umwelthilfe e.V. landauf und landab massenhaft Immobilienbesitzer, Vermieter und Makler abgemahnt hat, wenn diese in Immobilienanzeigen keine oder keine vollständigen Angaben zum Energieausweis gemacht haben, ist die Abmahntätigkeit parallel dazu, dass die Deutsche Umwelthilfe e.V. einer breiten Öffentlichkeit durch ihre Aktivitäten rund um Fahrverbote …weiterlesen
Volumen vs. Gewicht – Reichweite eines Unterlassungstitels kann beim Ordnungsmittelantrag durch Auslegung ermittelt werden
Gegen wen im einstweiligen Verfügungsverfahren eine Unterlassungsverfügung ergangen ist, gegen den kann vom Gläubiger, wenn gegen die Verfügung verstoßen wird, mit einem Ordnungsmittelantrag die Festsetzung von Ordnungsgeld beantragt werden. Im nachfolgend geschilderten Rechtsstreit geht es um die Frage, wenn wegen eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung eine Unterlassungsverfügung bezogen auf das Volumen ergangen ist, bei einem …weiterlesen
Der Verkauf zu einem rabattierten Preis über eine zeitlich begrenzte Werbeaktion hinaus ist irreführend
Wenn es darum geht Kunden zum Kauf zu bewegen, sind Händler fantasiereich. Da es in der Natur des Menschen liegt, gerne „Schnäppchen“ zu machen, ist ein beliebter Trick mit durchgestrichenen Preisen zu arbeiten. Ist die Ware aber zuvor nie zu dem aufgedruckten vormaligen Preis angeboten worden, dann ist so etwas irreführend und unzulässig nach § …weiterlesen
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