Wenn es darum geht Kunden zum Kauf zu bewegen, sind Händler fantasiereich. Da es in der Natur des Menschen liegt, gerne „Schnäppchen“ zu machen, ist ein beliebter Trick mit durchgestrichenen Preisen zu arbeiten. Ist die Ware aber zuvor nie zu dem aufgedruckten vormaligen Preis angeboten worden, dann ist so etwas irreführend und unzulässig nach § …weiterlesen
BGH stuft Massenabmahnung als rechtsmissbräuchlich ein
Wer wettbewerbsrechtlich eine Abmahnung erhält, ist oft Opfer einer sog. Massenabmahnung geworden, also eines Mitbewerbers, der gezielt das Internet auf abmahnfähige, gleichgelagerte Rechtsverstöße durchsucht oder sogar durchsuchen lässt, um dann im großen Stil Abmahnungen aussprechen zu lassen, um gemeinsam mit seinem Anwalt Kasse zu machen. Wer sich, obwohl der abgemahnte Rechtsverstoß objektiv vorliegt, damit verteidigen möchte, dass die …weiterlesen
Wie Sie richtig auf eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe reagieren
Wenn Sie gewerblich Immobilien zur Vermietung oder zum Verkauf anbieten und Ihr Inserat gegen die Vorgaben von § 16 a EnEV verstößt, weil Sie keine oder nur unvollständige Angaben zum Energieausweis gemacht haben, dann lässt meist eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe nicht lange auf sich warten. Diese stellt sich meist höflich als Verband mit dem …weiterlesen
Abmahnradar: FAREDS mahnt für arte fiori® e.K. veraltete Widerrufsbelehrung ab
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor, in der für die in Memmingen ansässige Firma arte fiori® e.K. die Verwendung einer alten Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist im Rahmen einer Widerrufsbelehrung abgemahnt wird. Gerügt wird dabei, dass belehrt wurde „Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor …weiterlesen
Zur Abmahnfähigkeit einer fehlenden oder fehlerhaften Datenschutzerklärung nach der DSGVO
Auch, wenn – soweit ersichtlich – die große Abmahnwelle, die nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25.05.2018 erwartet worden war, bislang ausgeblieben ist, nimmt der Zug langsam Fahrt auf. So hat das LG Würzburg mit Beschluss vom 13.09.2018 (11 O 1741/18 UWG) der Betreiberin einer Internetseite untersagt für ihre berufliche Tätigkeit eine unverschlüsselte Homepage ohne …weiterlesen
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