„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

GRAF-DETZER Rechtsanwälte

Rechtsanwalts-Kanzlei in Wolfratshausen mit internationaler Kompetenz

Abmahnradar: FAREDS mahnt im Auftrag von Harald Durstewitz veraltete Widerrufsbelehrung ab

| von | Kategorie: IT-Recht, Wettbewerbsrecht

Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Hamburger Anwaltskanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor mit der im Auftrag eines Herrn Harald Durstewitz aus Heiligenstadt eine angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung in einem Onlineshop für Berufsbekleidung abgemahnt wird. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird die Übernahme von Rechtsverfolgungskosten aus einem Gegenstandswert von 10.000 € in Höhe von 887,02 € verlangt. …weiterlesen

Abmahnfalle Google-Cache und Co.

| von | Kategorie: IT-Recht, Wettbewerbsrecht

Wenn Sie als Onlinehändler wegen eines wettbewerbswidrigen Verhaltens von einem Mitbewerber kostenpflichtig abgemahnt worden sind und, weil die Abmahnung berechtigt war oder aber Sie einem Rechtsstreit aus dem Weg gehen wollten, eine (modifizierte) strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben, dann versteht es sich von selbst, dass bevor eine solche Erklärung abgegeben wird, der Rechtsverstoß also beispielsweise der …weiterlesen

Bei Haustürgeschäft oder Fernabsatz besteht Widerrufsrecht auch für erworbenen Treppenlift

| von | Kategorie: Wettbewerbsrecht

Wurde ein Vertrag über einen Treppenlift an der Haustür oder im Rahmen eines Fernabsatzgeschäfts abgeschlossen, dann steht nach einem Urteil des LG Nürnberg-Führt vom 08.02.2019 (7 O 5463/18) Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Ein Ausschluss des Widerrufsrechts in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens ist, ebenso wie eine Klausel, die für eine Mängelrüge Schriftform verlangt, unwirksam.weiterlesen

Ohne Angabe der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung besteht Abmahngefahr

| von | Kategorie: Wettbewerbsrecht

Während es vormals, als der Widerruf nur schriftlich ausgeübt werden konnte, als wettbewerbswidrig angesehen wurde, wenn Händler im Rahmen der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer genannt haben, sehen zwischenzeitlich immer mehr Gerichte, so zuletzt das OLG Schleswig (Urteil vom 10. Januar 2019,6 U 37/17) es als wettbewerbswidrig an, wenn Onlinehändler, die die gesetzliche Musterwiderrufsbelehrung verwenden, in dieser nicht …weiterlesen

Zur Pflicht des Reiseveranstalters zur Angabe obligatorischer Trinkgelder mit dem Reisepreis bei Kreuzfahrten

| von | Kategorie: Wettbewerbsrecht

Bei Kreuzfahrten sind Trinkgelder oft obligatorisch. Solche Trinkgelder, die der Gast nicht freiwillig dem Servicepersonal zukommen lässt, sondern die der Reiseveranstalter automatisch dem Bordkonto belastet zählen zum Gesamtpreis im Sinne von § 1 Abs. 1 der Preisangabenverordnung. Die Nichteingabe stellt damit einen Wettbewerbsverstoß dar. Dies hat das Oberlandesgericht Schleswig in seinem Urteil vom 13.12.2018 (6 …weiterlesen

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