Darf ein Arzt einem schwer kranken Menschen beim Sterben helfen? Ist es erlaubt, lebenserhaltende Maßnahmen abzubrechen? Und dürfen Angehörige oder Sterbehilfeorganisationen einen Menschen bei der Selbsttötung unterstützen? Die Sterbehilfe gehört zu den rechtlich und ethisch schwierigsten Fragen unserer Gesellschaft. Dabei bestehen erhebliche Unterschiede zwischen dem, was umgangssprachlich als aktive, passive oder indirekte Sterbehilfe bezeichnet wird. …weiterlesen
Maklervertrag per WhatsApp: Wann ist eine Provisionsvereinbarung wirksam und wann geht der Makler leer aus?
Immobiliengeschäfte werden zunehmend digital abgewickelt. Besichtigungstermine werden per WhatsApp vereinbart, Kaufinteressenten über Messenger-Dienste vorgestellt und Einzelheiten der Vermarktung in kurzen Chatnachrichten besprochen. Doch kann auf diesem Weg auch ein rechtlich wirksamer Maklervertrag zustande kommen? Und genügt es, wenn sich die Beteiligten über WhatsApp austauschen, ohne die Maklerprovision ausdrücklich und nachvollziehbar zu vereinbaren? Mit diesen Fragen …weiterlesen
Altersgrenze für Geschäftsführer: Was ist erlaubt und was nicht?
Mit 65 in den Ruhestand, mit 67 ausscheiden oder erst mit 70 die Geschäftsführung abgeben? Viele Gesellschaftsverträge und Geschäftsführeranstellungsverträge enthalten Altersgrenzen, bei deren Erreichen die Tätigkeit als Geschäftsführer enden soll. Doch wie verbindlich sind solche Regelungen? Darf ein Unternehmen einem Geschäftsführer allein wegen seines Alters die weitere Tätigkeit verwehren? Und macht es rechtlich einen Unterschied, …weiterlesen
Darf ein Arbeitnehmer erfahren, was seine Kollegen verdienen? LAG Köln setzt dem Auskunftsanspruch klare Grenzen
Verdient mein Kollege mehr als ich, obwohl wir die gleiche Arbeit leisten? Diese Frage beschäftigt viele Arbeitnehmer. Gerade wenn neue Mitarbeiter zu deutlich besseren Konditionen eingestellt werden oder Gehaltsunterschiede innerhalb einer Abteilung bekannt werden, entsteht schnell der Verdacht einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung. Doch darf ein Arbeitnehmer deshalb vom Arbeitgeber verlangen, die konkreten Gehälter seiner Kollegen offenzulegen? …weiterlesen
Bonus trotz verfehlter Unternehmensziele? BAG stärkt Arbeitnehmer bei fehlender Zielvorgabe
Variable Vergütungsbestandteile sind in vielen Arbeitsverhältnissen ein wesentlicher Bestandteil des Jahreseinkommens. Häufig hängt die Höhe einer Bonuszahlung nicht nur von der individuellen Leistung des Arbeitnehmers, sondern auch davon ab, ob bestimmte Umsatz- oder Ergebnisziele des Unternehmens erreicht werden. Doch was gilt, wenn der Arbeitgeber diese Ziele zwar intern festlegt, den Beschäftigten aber nicht rechtzeitig mitteilt? …weiterlesen
