Eine wachsende Anzahl von Leistungsträgern und Spitzensteuerzahlern denkt verstärkt darüber nach Deutschland zu verlassen. Der Schritt ins Ausland ist für Unternehmer, Investoren und vermögende Privatpersonen ein Meilenstein – steuerlich jedoch risikobehaftet. Die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG fingiert beim Wegzug die Veräußerung von Gesellschaftsanteilen und besteuert darin enthaltene stille Reserven, obwohl kein Verkaufserlös zufließt. Dieser Beitrag …weiterlesen
Verband Sozialer Wettbewerb mahnt den Begriff „bekömmlich“ ab – was Händler jetzt wissen müssen
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) geht seit Jahren konsequent gegen gesundheitsbezogene Aussagen bei Lebensmitteln vor. Besonders häufig im Fokus: der Begriff „bekömmlich“ – sei es bei Tee, Kaffee oder anderen (alkoholischen oder nicht-alkoholischen) Lebensmitteln. Hintergrund sind die Vorgaben der europäischen Health-Claims-Verordnung (HCVO) und die hierzu ergangene Rechtsprechung. Wer hier unbedacht eine Unterlassungserklärung abgibt, riskiert …weiterlesen
Der Pflichtteilserlassvertrag – Bedeutung, Anwendung und rechtliche Implikationen
Ein Pflichtteilserlassvertrag ist eine Vereinbarung, mit der ein pflichtteilsberechtigter Angehöriger (z. B. Kind, Ehegatte) nach Eintritt des Erbfalls auf seinen gesetzlichen Pflichtteil verzichtet – und zwar zugunsten der Erben. Dieser Vertrag unterscheidet sich wesentlich vom Pflichtteilsverzichtsvertrag, der bereits zu Lebzeiten des Erblassers geschlossen wird. Beide Instrumente spielen in der erbrechtlichen Praxis eine bedeutende Rolle, insbesondere wenn …weiterlesen
Abzocke bei der Wespennest-Entfernung – wenn schnelle Hilfe zur Kostenfalle wird
Marianne Huber (Name geändert) geriet zunächst in Panik, als sie bemerkt hatte, dass sich in einem Rollladenkasten ihrer Immobilie ein Wespenschwarm niedergelassen hatte. Eine kurze Suche bei Google brachte sie zu einer Firma, die damit warb, im Großraum München auf die Entfernung von Wespen spezialisiert zu sein und die schnelle Hilfe zusagte. Ärgerlich war bereits, …weiterlesen
Abmahnung wegen Cartoons auf Facebook & Co. – Was Sie jetzt wissen müssen
Ein Cartoon auf Facebook, Instagram oder LinkedIn kann schnell zum rechtlichen Bumerang werden. Viele Unternehmen posten zur Auflockerung humorvolle Inhalte, ohne zu prüfen, ob sie über die nötigen Nutzungsrechte verfügen. Immer häufiger werden genau solche Fälle abgemahnt. Die betroffenen Seitenbetreiber sehen sich plötzlich mit Forderungen konfrontiert: Unterlassung, Schadensersatz, Vertragsstrafe und Anwaltskosten. Besonders aktiv zeigen sich …weiterlesen
