Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Diese Redensart hat auch damit zu tun, dass viele Rechtsuchende bei Gericht schnell den Eindruck gewinnen, dass dieses ihren Vortrag nicht verstanden, nicht beachtet oder schlichtweg übergangen hat. Das rechtliche Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), dass in solchen Fällen verletzt sein kann, ist …weiterlesen
Wann genügt eine Kopie eines Testaments zum Nachweis der Erbenstellung?
In der anwaltlichen Praxis kommt es immer wieder vor, dass das Original eines Testaments nicht mehr auffindbar ist – sei es durch Verlust, Vernichtung oder schlichtes Verschwinden. Dann stellt sich die Kernfrage: Reicht eine Kopie, gegebenenfalls gestützt durch Zeugenaussagen, aus, um die Erbenstellung zu belegen und einen Erbschein zu erhalten? Oder ist das Original stets …weiterlesen
Vorsicht Falle: Handelsregister-Abzocke und wie Sie sich dagegen wehren
Herr Müller, ein kleiner Unternehmer aus Bayern, benötigt dringend einen Handelsregisterauszug. Nach einer kurzen Suche stößt er auf die Webseite handelsregisterportal.online. Dort wird ihm ein offizieller Auszug für 4,90 € angeboten – ein seriös wirkender Preis. Er gibt seine Daten ein, klickt auf „Jetzt bezahlen“ und glaubt, die Sache sei erledigt. Doch Wochen später erhält …weiterlesen
Wann sind Klagen gegen Rückforderungen von Corona-Hilfen erfolgreich?
Die Corona-Pandemie brachte eine Welle staatlicher Unterstützungsprogramme (Soforthilfe, Überbrückungshilfen, Neustarthilfen). Jahre später sehen sich viele Empfängerinnen und Empfänger mit Widerrufs- und Rückforderungsbescheiden konfrontiert. Dieser Beitrag zeigt kompakt, wann Klagen gegen solche Bescheide Aussicht auf Erfolg haben, welche Argumente Gerichte überzeugen und warum sich eine auffällige Länderdivergenz – insbesondere zugunsten von NRW/Baden-Württemberg und zulasten Bayerns – …weiterlesen
Wann ist die widerrufliche Übertragung einer Zusatzfunktion eine unwiderrufliche Beförderung?
Im Arbeitsrecht gibt es häufig Zusatzfunktionen: Ein Arbeitnehmer wird zusätzlich zu seiner bisherigen Tätigkeit mit neuen Aufgaben betraut – etwa als „Teamleiter/in“, „Supervisor“, „Qualitätsbeauftragte/r“ etc. Häufig wird eine solche Zusatzfunktion mit einer Widerrufsklausel versehen – der Arbeitgeber behält sich vor, diese Zusatzfunktion oder Funktionserfüllung zurückzunehmen. Doch wann handelt es sich nicht bloß um eine Zusatzfunktion …weiterlesen
