Haben Sie auch schon einmal ein böses Mahnschreiben bekommen? Inkassobüros (aber auch manche Anwälte) beschränken sich dabei nicht nur darauf, für den Fall, dass die Forderung nicht beglichen wird, gerichtliche Schritte anzudrohen, sondern sie drohen auch damit, dass im Falle der nicht Bezahlung ein SCHUFA Eintrag erfolgt. Ein solches Verhalten steht allerdings nur dann im …weiterlesen

Wer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhält und die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgibt, der muss damit rechnen, dass der Abmahnende in einem nächsten Schritt eine einstweilige Verfügung beantragt. Es handelt sich dabei um eine Entscheidung im sog. vorläufigen Rechtsschutz, die regelmäßig durch Beschluss, also zunächst ohne Anhörung des Antragsgegners, erlassen wird. Wer sich nicht darauf beschränken möchte …weiterlesen

Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. mit Sitz in Radolfzell am Bodensee vor, worin ein im Oberland ansässiger Immobilienmakler kostenpflichtig abgemahnt wird, weil er bei der Schaltung einer Verkaufsanzeige bei Immobilienscout gegen die Vorgaben von § 16 a EnEV verstoßen haben soll. Konkret wird gerügt, dass die von ihm gemachten Angaben zum …weiterlesen

Werbung dient dazu den Verbraucher zum Kauf eines bestimmten Produktes zu veranlassen. Deshalb wird das Produkt oftmals in sehr blumigen Worten angepriesen um die gewünschte Kaufentscheidung herbeizuführen. Wer allerdings Werbung macht, ohne dass diese zuvor rechtlich überprüft worden ist, läuft leicht Gefahr gegen Rechtsvorschriften zu verstoßen und sich daher wettbewerbswidrig zu verhalten. Diese Erfahrung musste nun …weiterlesen

Auf dem Online-Marktplatz Amazon haben Online-Händler die Möglichkeit sich an die Angebote anderer Anbieter anzuhängen, wenn sie identische Angebote vertreiben. Dies deshalb, weil Amazon einen einheitlichen Warenkatalog anbieten will, in dem identische Produkte nur einmal erscheinen, dann aber eben von unterschiedlichen Verkäufern angeboten werden. Ein Verkäufer von Quietscheenten, der diese nicht selbst herstellt, sondern von einem …weiterlesen