Im Internet beginnen Erfolgsgeschichten oft recht früh. Bereits als Jugendliche beginnen manchmal später erfolgreiche Unternehmer ihr Unternehmen zu gründen. Rechtlich ist dies nach § 112 BGB möglich, wenn die Eltern mit Genehmigung des Familiengerichts den Minderjährigen zum selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts ermächtigt haben. Durch eine solche Ermächtigung wird der Minderjährige für solche Rechtsgeschäfte unbeschränkt geschäftsfähig, …weiterlesen

Bei Olympischen Spielen kämpfen nicht nur die Sportler um Medaillen, sondern außerhalb der Stadien auch Unternehmen um Profit. So hatte ein Hersteller von Kontaktlinsen im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen 2008 in Peking mit „Olympia Rabatt“ bzw. „Olympischen Preisen“ geworben, ohne selbst offizieller Sponsor Olympische Spiele gewesen zu sein. Die Werbung gefiel dem Deutschen Olympischen Sportbund …weiterlesen

Fehler im Impressum sind oft Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. Insbesondere die Frage, ob eine Telefonnummer angegeben werden muss oder aber ob die Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertdienstnummern genügt, beschäftigen immer wieder die Gerichte. Dies deshalb, da nach § 5 Abs. 1 S. 2 TMG beim Impressum zwar Angaben stehen müssen, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit …weiterlesen

Wer sich im Internet präsentiert hat eine Vielzahl von Rechtsvorschriften zu beachten, will er nicht Gefahr laufen „Opfer“ einer gebührenpflichtigen Abmahnung zu werden. Die „Abmahnindustrie“ treibt seltsame Blüten. Es gibt nicht nur Rechtanwaltskanzleien, die nahezu ausschließlich vom Abmahngeschäft leben, sondern zwischenzeitlich ist bei manchen Rechtsanwälten auch jegliche Form von Kollegialität auf der Strecke geblieben, so …weiterlesen

Am 23.09.2014 hatten wir an dieser Stelle darüber berichtet, dass derzeit bundesweit namens der in Oberstaufen ansässigen Frau Manuela Syben veraltete Widerrufsbelehrungen durch den Berliner Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert abgemahnt werden. Wir hatten insoweit darauf hingewiesen, dass nach unserer Einschätzung vieles dafür spricht, dass es sich um eine unzulässige, da rechtsmissbräuchliche, Massenabmahnung handelt. Uns liegt …weiterlesen